Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Webdesign
Dieser AGB Teil befasst sich mit Webdesign.

§1 Allgemein
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit die webfirma .de (Lukas Kuczkowicz), Pillauerstr. 5, 44369 Dortmund.
Bei Bestellung von Leistungen und den damit zustande kommenden Verträgen erkennt der Kunde diese ausnahmslos an. Abweichende Vereinbarungen werden nicht Vertragsbestandteil. Die webfirma .de erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieses Vertrages.

§2 Leistung und Prüfung
Gegenstand eines Auftrages kann sein: Ausarbeitung und Gestaltung von Webseiten im Internet, sonstige Dienstleistungen. Die Ausarbeitung von Leistungen erfolgt nach
Art und Umfang der vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten bindenden Informationen, Unterlagen u. Hilfsmittel, die der Auftraggeber zeitgerecht, in der Normalarbeitszeit und auf seine Kosten zur Verfügung stellt. Grundlage für die Erstellung von Leistungen ist die schriftliche Projektbeschreibung, die der Auftragnehmer aufgrund der ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet.
Diese Leistungsbeschreibung ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Genehmigungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.
Die erstellten Leistungen bedürfen bei Übernahme durch den Auftraggeber einer Abnahmeprüfung. Etwa auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der genehmigten Projektbeschreibung, sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert dem Auftragnehmer innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt an den Auftragnehmer
schriftlich zu melden, der um die schnellst mögliche Mängelbehebung bemüht ist. Liegen schriftlich gemeldete, wesentliche Mängel vor, so ist nach deren Behebung eine neuerliche Abnahme erforderlich. Erfolgt keine Meldung innerhalb der oben angegeben Frist gelten die Leistungen als abgenommen.
Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist der Auftragnehmer verpflichtet, dies dem Auftraggeber sofort anzuzeigen.
Jeder Vertragspartner ist in diesem Falle berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten.
Die bis dahin für die Tätigkeit des Auftragnehmers aufgelaufenen Kosten und Spesen sind vom Auftraggeber zu ersetzen.

§3 Zahlung
Die vom Auftragnehmer gelegten Rechnungen sind spätestens 14 Tage ab Fakturenerhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog. Bei Zahlungsverzug kommt der Auftraggeber ohne Mahnung am Fälligkeitstag
in Verzug. Von da an gelten Verzugszinsen in Höhe von 6,25 (sechs-fünfundzwanzig) % über der jeweiligen Sekundärmarktrendite für Bundesanleihen - abgerundet auf den nächsten ¼- Prozentpunkt zzgl. einer Mahngebühr als vereinbart.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung oder Bemängelungen zurückzuhalten.

§4 Rechnungszugang
Alle Rechnungen gelten mit dem dritten Werktag nach Ausgang der E-Mail vom zentralen Mailserver der webfirma .de an die vom Online-Nutzer in den Kundendaten angegebene E-Mail-Adresse als zugegangen. Der Online-Nutzer kann sich nicht auf Zugangshindernisse berufen, die allein seinem Verantwortungsbereich zuzuordnen sind.

§5 Liefertermin
Der Auftragnehmer ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Erfüllung (Fertigstellung) möglichst genau einzuhalten. Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den vom Auftragnehmer angegebenen Terminen alle notwendigen Unterlagen vollständig und gemäß Leistungsbeschreibung zur Verfügung stellt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben bzw. nicht zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Bei größeren Aufträgen, die mehrere Teilprojekte umfassen, ist der Auftragnehmer berechtigt, Teillieferungen durchzuführen und Teilrechnungen zu legen.

§6 Rücktrittsrecht
Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden des Auftragnehmers ist der Auftraggeber berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Dienstleistung in wesentlichen Teilen ohne
Verschulden des Auftraggebers nicht erbracht wird. Höhere Gewalt und Naturkatastrophen entbinden den Auftragnehmer von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihm eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferfrist. Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers möglich.
Ist der Auftragnehmer mit einem Storno einverstanden, so hat er das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der im Einzelauftrag festgelegten Höhe zu verrechnen.

§7 Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Erträgen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für Beschädigung oder Verlust von jeglichen uns zur Verfügung gestellten Filmen, Negativen, Dia, Fotos oder sonstigen Gegenständen oder Vorlagen wird ebenfalls ausdrücklich keine Haftung übernommen.
In jedem Fall ist die Haftung bzw. Gewährleistung beschränkt auf den reinen Materialwert der Vorlagen bzw. des uns überlassenen Materials.

§8 Freistellung
Der Kunde verpflichtet sich, die webfirma .de von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen. Die webfirma .de haftet nicht dem Kunden gegenüber für Markenrechtsverletzungen Dritter, insbesondere durch Metaangaben und markenrechtlich geschützte Bezeichnungen, Wortlaute oder Wortzusammenstellungen jeder Art auf den Web- Seiten des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet selbst zu prüfen, ob Markenrechtsverletzungen vorliegen können und entscheidet dann ggf. selbst, ob rechtlich relevante Bezeichnungen in Metaangaben und Texten ggf. durch andere Texte und Bezeichnungen ersetzt werden.
Ein Schadenersatzanspruch an die webfirma .de wird hiermit in jeder Form ausgeschlossen!

§9 Eintrag in Suchmaschinen
Mit der Annahme des Auftrages werden die erforderlichen Daten deutschsprachige Suchdienste zur Registrierung gesandt. Die endgültige Registrierung kann nicht garantiert werden. Die webfirma .de hat keinen Einfluss darauf, ob und in wie vielen Verzeichnissen die Seiten des Kunden registriert werden. In der Regel werden die Anträge von ca. 700 Suchmaschinen akzeptiert, was wiederum vom Inhalt der einzelnen Internet-Seiten abhängt. Der Internet-Service behält sich vor, Anträge abzulehnen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Suchmaschinen-Eintrag verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.

§10 Datenschutz
Die webfirma .de wird die im Verkehr mit den Geschäftspartnern relevanten Daten zwecks Verarbeitung im automatisierten Verfahren speichern, worauf hiermit gemäß §33 BdsG hingewiesen wird.

§11 Urheberrecht und Nutzung
Der Auftraggeber erwirbt das Copyright der für ihn gestalteten Leistungen. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass der Auftragnehmer die gestalteten Leistungen als Referenz anführen kann.

§12 Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.

§13 Schlussbestimmungen
Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland ausgeführt wird. Für
eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz des Auftragnehmers als vereinbart.
Gerichtstand und Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz von die webfirma .de in Dortmund, Bundesrepublik Deutschland.

Mit erscheinen der aktualisierten AGB verlieren ältere Versionen ihre Gültigkeit.
Stand November 2010